Übersicht

Meldungen

Bild: Karsten krug

BUND Kreis Bergstraße und Landratskandidat Karsten Krug sprechen sich zur Umfahrung der B 38 bei Rimbach und Fürth gemeinsam für Tunnellösungen aus

Auf Wunsch von Landratskandidat Karsten Krug trafen sich am 10.02.2020 Vertreter des BUND Bergstraße, u. a. der Kreisvorstandssprecher Herwig Winter, mit ihm im Weschnitztal. Thema war die Weiterführung der Ortsumfahrung der B 38 für Rimbach und Fürth. Bekanntlich herrscht seit…

Bild: Angelika Aschenbach

Tariftreue muss im Sinne der Arbeitnehmer*innen kontrollierbar sein – SPD-Entwurf sorgt für Sicherheit und Klarheit

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihren Entwurf für ein neues Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorgestellt. Der Entwurf soll in der kommenden Woche im Plenum des Landtags diskutiert werden. „Nachdem sich die Landesregierung standhaft bemüht, alle Probleme, die es…

Bild: Angelika Aschenbach

Viele Worte, wenig Taten –  Digitalministerin macht lediglich PR für Mobilfunknetzbetreiber

Der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger kritisiert Digitalministerin Sinemus für deren Bilanz beim Mobilfunkausbau. Kaffenberger bemängelt insbesondere die schlechte Versorgung mit zuverlässigen Mobilfunknetzen, vor allem im ländlichen Raum. In Bezug auf eine eigene Studie des Ministeriums hatte die SPD im Ausschuss des…

Patientensicherheit muss oberste Priorität haben

Intensivstationen erreichen offenbar immer häufiger ihre Belastungsgrenze und melden sich aus der Notfallversorgung ab. Ein Grund für die zunehmenden Engpässe sei Personalnot. Die SPD habe die Aussagen von Beschäftigten am Uniklinikum Gießen-Marburg (UKGM) deshalb mit einem Berichtsantrag aufgegriffen, der heute…

Gleichwertige Lebensverhältnisse sicherstellen – Hessengipfel der SPD billigt Grundzüge für das Programm zur Kommunalwahl 2021

Die Mitglieder der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, die Mandatsträger*innen der hessischen SPD im Europaparlament und im Bundestag, die sozialdemokratischen Landrät*innen und Oberbürgermeister aus dem Land sowie die Mitglieder der Parteiführung der hessischen SPD sind am Wochenende im nordhessischen Friedewald zum…

Bild: Angelika Aschenbach

Neue Finanzaffäre bei der hessischen CDU? Finanzminister Schäfer steht in der schlechten Tradition von Roland Koch

Der SPIEGEL berichtet in seiner morgigen Ausgabe, dass die hessische CDU seit vielen Jahren ein sechsstelliges Immobilienvermögen verschleiert hat. Konkret geht es um eine Gründerzeitvilla in Marburg, die vom dortigen CDU-Kreisverband kostenfrei genutzt wird und als deren Eigentümer ein „Verein…

SPD erklärt sich zur Situation in Thüringen

BERGSTRASSE. Sozialdemokraten und Jusos im Kreis Bergstraße zeigen sich angesichts der Geschehnisse in Thüringen „fassungslos“. „In einer Demokratie gibt es Leitplanken. Diese wurden in Thüringen am Mittwoch durchbrochen. Es gibt Dinge, die macht man nicht. Und dazu gehört es, den…

Bild: Angelika Aschenbach

Besser spät als nie

In einer überlangen Pressekonferenz hat Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) heute das „Jahrzehnt der Schiene“ ausgerufen und „Rekordinvestitionen“ von 20 Milliarden Euro in das hessische Schienennetz angekündigt. Dazu merkte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, heute an:…

Bild: Angelika Aschenbach

CDU und Grüne planen faktische Abschaffung der hessischen Ausländerbeiräte

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion Günter Rudolph sagte im Anschluss an die Anhörung des Fraktionsgesetzentwurfs von CDU und Bündnis 90/Die Grünen: „Mit der Möglichkeit der Schaffung einer Integrations-Kommission wird den Ausländerbeiräten in Hessen ihre Rolle und Verantwortung genommen.  Was auf…

„Breitbandausbau bis ins Haus muss forciert werden“

Heppenheim. „Veränderte Formen der Arbeit stellen neue Herausforderungen für die Unternehmen und Infrastruktur der Region dar“, resümierte Dr. Matthias Zürker  das turnusgemäßen Jahresgespräch zwischen der Wirtschaftsförderung Bergstraße GmbH (WFB) und der SPD. Der Kreisbeigeordnete und Landratskandidat Karsten Krug war gemeinsam mit dem SPD-Vorsitzenden Marius…

Bild: Angelika Aschenbach

Beachtliches Umdenken bei Schwarzgrün

Nancy Faeser, die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD in Hessen, hat vergangene Woche im Rahmen der Plenardebatte zum Landeshaushalt erneut angekündigt, eine Enquetekommission zum Thema Verkehr einzusetzen. Heute nun haben die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen…

Kommunalwahl im Blickpunkt der SPD Bensheim

Am 10. Februar um 19 Uhr lädt die Vorsitzende Christiane Lux zur nächsten Vorstandssitzung der SPD Bensheim ins Hotel Felix ein. Dort soll unter anderem die Besetzung der Findungskommission zur Kommunalwahl beschlossen werden. Lux wird aber auch auf das diesbezügliche…

Zusammenarbeit kann helfen

Auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen Hessen-Süd hat die Berliner Bundes-tagsabgeordnete Cansel Kiziltepe u.a. die Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH (pba) in Langen besucht. Mit dabei waren selbstverständlich auch Vertreter der örtlichen SPD, u.a. Bürgermeister Frieder Gebhardt und die Bürgermeister-Kandidatin der…

Bild: privat

Wir müssen die Zeit nutzen

Der Vorsitzende der AfA-Hessen-Süd, Rainer Bicknase, besuchte mit der Berliner Bundestags-abgeordneten Cansel Kiziltepe in seiner Heimatstadt Langen die Pittler ProRegion Berufsausbildung GmbH (pba) und die Firma Schaeffler Automotive Aftermarket. Während die pba ein Langener Eigengewächs ist, ist der Schaeffler-Konzern ein…