Übersicht

Meldungen

Bild: pixabay

Kommunalakademie 2019 im Unterbezirk Bergstraße

Die SPD Bergstraße möchte im Hinblick auf die Kommunalwahl 2021 die Förderung und Fortbildung ihrer Mitglieder und von Interessierten (Nicht-Mitglieder) stärken. Daher möchten wir euch unsere neue Kommunalakademie vorstellen. Mit ihr wollen wir aktuelle…

Bild: Angelika Aschenbach

Der Klimawandel ist nicht beendet, nur weil der Kultusminister dies beschließt

Am gestrigen Donnerstag hat der hessische Kultusminister und aktuelle Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Alexander Lorz (CDU), in einem Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ ein Ende der Fridays-for-Future-Demonstrationen gefordert und in diesem Zusammenhang als letzte Möglichkeit die Verhängung von Bußgeldern…

SPD begrüßt Entscheidung zur B38a und fragt nach Anhörung zur B47

Heppenheim. Die SPD Bergstraße begrüßt ausdrücklich, dass die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Ortsumgehung B38a abgewiesen wurde. „Nun ist Rechtssicherheit gegeben und das Auflösen des Nadelöhrs im Weschnitztal ist in greifbare Nähe gerückt. Nun sollte die Maßnahme auch zügig begonnen…

Bild: Angelika Aschenbach

Wechsel von Ex-Sozialminister Grüttner zur KV Hessen wirft Fragen auf

Am vergangenen Wochenende hat unter anderem die Frankfurter Rundschau über die Beratertätigkeit des ehemaligen hessischen Sozialministers Grüttner (CDU) für die Kassenärztliche Vereinigung Hessen (KV Hessen) berichtet. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, sagte dazu am Montag:…

Die Arbeitswelt verändert sich – Was bedeutet das für den Sozialstaat?

Diskussionsabend mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt BERGSTRASSE. Die Arbeitswelt verändert sich in hohem Tempo und die Digitalisierung ist aus keinem Lebensbereich mehr wegzudenken. Der technologische Wandel der Arbeitswelt beschleunigt sich massiv – getrieben nicht zuletzt durch datenbasierte…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung rechnet sich Ganztagsschulbetreuung schön, statt Ausbau zu forcieren

Laut Kultusministerium würden aktuell rund 70 Prozent der allgemeinbildenden Schulen ganztägig arbeiten. Hessen sei damit auf einem guten Weg, den von der Großen Koalition geplanten Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung an Grundschulen umzusetzen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag,…

Bild: Angelika Aschenbach

Psychiatrische Kliniken besser ausstatten – massive Kritik in mündlicher Anhörung

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat sich nach einer mündlichen Anhörung, die die SPD-Landtagsfraktion durchgeführt hat, überzeugt gezeigt, dass die Vorkommnisse am Klinikum Frankfurt/Höchst kein Einzelfall seien. Sommer sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden:…

Karin Hartmann

Hartmann bei der Glühwürmchenwanderung der ASF Rimbach

Rimbach. Im Rahmen der Glühwürmchenwanderung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) in Rimbach gab Landtagsabgeordnete Karin Hartmann (SPD) einen Einblick in ihre Arbeit. „Die letzte Plenarwoche stand eindeutig im Zeichen des grausamen Todes des Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke. Dieser feige Mord fordert…

Gegen Hetze, Hass, Extremismus und Gewalt

Angesichts der Ermordung von Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke  hat die Stadt Kassel gemeinsam mit einem breiten Bündnis zu einer Kundgebung für Demokratie, Toleranz, Vielfalt und Weltoffenheit unter dem Motto #Zusammen sind wir stark aufgerufen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessische Behörden müssen alle Akten mit Bezug zu Stephan E. an den Generalbundesanwalt abgeben

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert, dass die hessischen Sicherheitsbehörden alle Akten mit Bezug zu Stephan E., den mutmaßlichen Mörder von Regierungspräsident Dr. Lübcke, an den Generalbundesanwalt (GBA) in Karlsruhe abgeben. Dies gelte für alle Akten der Polizei, des Staatsschutzes…

Bild: Angelika Aschenbach

Analysesoftware „Gotham“ bei der hessischen Polizei berührt das Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Die stellvertretende Vorsitzende und innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat Innenminister Peter Beuth (CDU) heute ausdrücklich nicht zu dessen Auszeichnung mit dem Big-Brother-Award 2019 gratuliert. Die Datenschützerinitiative „Digitalcourage“ hatte dem Minister diesen Negativpreis vor wenigen Tagen…

Bild: Angelika Aschenbach

Moderne Schulen brauchen eine moderne Lehrkräftebildung

Anlässlich der Landtagsdebatte zur Einbringung des SPD-Gesetzentwurfes zur „Modernisierung der Lehrkräftebildung in Hessen“ (Drucksache 20/790) erklärte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen heute in Wiesbaden: „Die Lehrerbildung gilt als das wesentliche Instrument für Bildungsreformen. Ohne gut aus- und fortgebildete…

Bild: Angelika Aschenbach

Eine Frage des politischen Willens – Schulgeld für therapeutische Heilberufe muss abgeschafft werden

Der Hessische Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über die Abschaffung des Schulgeldes für Auszubildende in den therapeutischen Heilberufen debattiert. In der Plenardebatte forderte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer, das Schulgeld schnellstmöglich abzuschaffen.