Übersicht

Meldungen

Kommunalakademie 2019 im Unterbezirk Bergstraße

Liebe Genossinnen und Genossen, die SPD Bergstraße möchte im Hinblick auf die Kommunalwahl 2021 die Förderung und Fortbildung ihrer Mitglieder stärken. Daher möchten wir euch heute unsere neue Kommunalakademie vorstellen. Mit ihr…

SPD im Dialog mit den Tafeln

Bergstraße. Die SPD-Kreistagsfraktion suchte kürzlich im Rahmen einer ihrer Sitzungen den Austausch mit den Tafeln des Kreises Bergstraße. Vertreter der Tafeln in Bensheim, Viernheim, Lampertheim, Bürstadt und Rimbach diskutierten mit der SPD über Herausforderungen der täglichen ehrenamtlichen Arbeit. Die Zahl…

Hartmann zur KPA-Vorsitzenden gewählt

Wiesbaden. Die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Hartmann ist kürzlich zur neuen Vorsitzenden des Kulturpolitischen Ausschusses (KPA) des Hessischen Landtages für die nun begonnene 20. Wahlperiode gewählt worden. Der Ausschuss ist insbesondere für Bildungs- und Schulpolitik zuständig. „Ich freue mich sehr über das…

SPD-Hessengipfel: Lob für Heil

Friedewald.   „Unsere Ideen beugen Armut vor, schätzen Arbeit wert und nehmen Abstiegsängste. Das Konzept ist eine gute Antwort auf die derzeitige Situation am Arbeitsmarkt“, mit diesen Worten lobt Landtagsabgeordnete Karin Hartmann (SPD) die kürzlich geäußerten Vorstellungen zur Reform des…

Bild: Pietro Sutera

Selten so einen Quatsch gehört!

Die Aussagen des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, der in den von der SPD geäußerten Reformvorschlägen für einen neuen Sozialstaat „eine Beerdigung der sozialen Marktwirtschaft“ sieht, nahm der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel als Beleg dafür, dass Bouffier in der Frage…

Tobias Eckert: Landesregierung muss flächendeckende Versorgung mit modernen Mobilfunkstandards unterstützen

  Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute eine Initiative in den parlamentarischen Geschäftsgang eingebracht, in der sie die schwarzgrüne Landesregierung auffordert, mit einer Bundesratsinitiative die SPD auf Bundesebene bei einer flächendeckenden Versorgung mit modernen Mobilfunkstandards zu unterstützen. Anders als…

Der Erhalt von Schwimmbädern muss Pflichtaufgabe sein

Wiesbaden. Die SPD-Landtagsabgeordnete Karin Hartmann hat angesichts der aktuellen Pressemitteilung der DLRG zum Schwimmbadsterben in Deutschland  den Erhalt von Schwimmbädern in den hessischen Kommunen gefordert. „Ertrinken ist die dritthäufigste Todesursache bei Kindern. Nach aktuellen Schätzungen sind zwischen 30 und 35…

Bild: Pietro Sutera

Mehr Ehrlichkeit und Aufrichtigkeit notwendig

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt den Gesetzentwurf der Bundesregierung, mit dem die Maghreb-Staaten und Georgien als so genannte „sichere Herkunftsländer“ eingestuft werden sollen. In der Plenardebatte, die auf Antrag der Freien Demokraten stattfand, verwies der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten…

Schülerdemos sind gelebter Politikunterricht

In der Aktuellen Stunde zu den Schülerdemonstrationen in Hessen während der Unterrichtszeit wandte sich der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, gegen die Unterstellung, dass die Hauptmotivation der Schülerinnen und Schüler im Unterrichtsausfall liege. Wer so etwas…

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk passt sich an das veränderte Nutzerverhalten in der digitalen Welt an

Der Hessische Landtag hat heute den Gesetzentwurf der Landesregierung zum 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beraten. Die medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, bewertete den Inhalt des 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrags als „gelungene Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“. Löber sagte am Mittwoch in…