Übersicht

Aus dem Unterbezirk

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Gute Nachrichten zum Jahreswechsel

Bergstraße. Am 1. Januar treten in Kreis und Bund verschiedene Änderungen in Kraft, über die die SPD Bergstraße informieren möchte. Ab 1. Januar fällt für 90 Prozent der BürgerInnen der Solidaritätszuschlag weg. „Das heißt, dass beispielsweise eine Erzieherin ohne Kinder…

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SPD und DGB Bergstraße im Austausch

„Mitsprache der ArbeitnehmerInnen im Kreis stärken“ Bergstraße. „Wir wollen das Mitspracherecht der ArbeitnehmerInnen im Kreis stärken“, mit diesem Satz begründete SPD-Vorsitzender Marius Schmidt das Anliegen der Partei, dem DGB sowohl in der Eigenbetriebskommission Neue Wege als auch im…

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Brandts Kniefall vor 50 Jahren

„Ohne der von Bundeskanzler Willy Brandt und seiner Regierung betriebenen Ostpolitik wäre mit großen Wahrscheinlichkeit die Wiedervereinigung Deutschlands 19 Jahre später nicht möglich geworden“, so Marius Schmidt, Vorsitzender der Bergsträßer SPD zum 50. Jahrestag von Willy Brandts Kniefall von Warschau…

Bergsträßer SPD für einen klaren Konsens zur ICE-Trasse

Kreis Bergstraße. Angesichts der durch die DB Netz AG im Beteiligungsforum am 13. November veröffentlichten Vorzugsvariante für die Neubaustrecke „Frankfurt-Mannheim“ spricht sich SPD Bergstraße dafür aus, partei- und ortsübergreifend die Forderungen des Kreises Bergstraße vorzutragen. „Ein neuer Konsens muss klar an die…

Wahlkreiskonferenz wird nachgeholt

Die Wahlkreiskonferenz am 28.11.2020 in Einhausen wurde aufgrund der Feststellung eines formalen Fehler bei der Wahl der Delegierten in einem Ortsverein nach Entscheidung des Unterbezirksvorstand abgesagt. So kam es an diesem Tage nicht zur geplanten Wahl einer/eines Kandidatin/Kandidaten für die…

Vorstellungsrunde der Bundestagskandidierenden für die SPD Bergstraße

Facebook-Livestream mit den Bewerbern BERGSTRASSE. Das Rennen um die Wahl zum Bundestagskandidaten bzw. zur Bundestagskandidatin der SPD Bergstraße ist eröffnet. Vier Kandierende haben ihre Bewerbung eingereicht und wurden von Ortsvereinen nominiert. Die Bewerberin Marlene Pfeiffer aus Neckarsteinach zog die Bewerbung…

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Einsicht fürs eigene Fehlverhalten fehlt völlig

Heppenheim. „Das Verhalten des Landrates spricht in diesem Fall für sich.“ Mit diesen Worten kommentiert SPD-Vorsitzender Marius Schmidt die Presseberichterstattungen rund um den durch ein anonymes Schreiben aufgedeckten Ausflug des Bergsträßer Landrates in ein Weinheimer Lokal. „Er will…

SPD Bergstraße schlägt Heinrich Morweiser für Ehrenamtspreis vor

Ausgezeichnetes Engagement Die SPD im Bezirk Hessen-Süd wird Anfang 2021 einen Ehrenamtspreis für besonders herausragendes freiwilliges Engagement vergeben. Die Sozialdemokraten im Kreis Bergstraße schlagen dabei den Heppenheimer Heinrich Morweiser für den Preis vor. Heinrich Morweiser  ist seit…

Schließungen sind „Fehlentscheidungen“

BERGSTRASSE. Kritik an der Entscheidung des Bistums Mainz die Bensheimer Liebfrauenschule und das Haus am Maiberg in Heppenheim zu schließen äußert die Bergsträßer SPD. Vorsitzender Marius Schmidt erklärt hierzu: „Der Wegfall des Hauses am Maiberg und der Liebfrauenschule schwächt die…

Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA)

SPD Bergstraße: Applaus ist schön, reicht allein aber nicht

Solidarität mit Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen LAMPERTHEIM. Die SPD Bergstraße erklärte sich auf ihren Parteitag in Lampertheim solidarisch mit den 2,3 Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen und unterstützt die Forderungen  der  Kolleginnen …

„Ihre Entscheidung und Leistungen als Bundestagsabgeordnete über 22 Jahre verdient Respekt und ist Ansporn zugleich“

Christine Lambrecht kandidiert nicht erneut zur Bundestagswahl 2021 EINHAUSEN. Nach der offiziellen Ankündigung von Bundesjustizministerin und Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Christine Lambrecht auf der Sitzung des Unterbezirksvorstands im kommenden Jahr nicht erneut als Abgeordnete zu kandidieren, wird die SPD in die Suche…

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“Er ist auf das Amt bestens vorbereitet“

SPD Bergstraße zur Nominierung von Olaf Scholz Bergstraße. Die SPD Bergstraße begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratie „ausdrücklich.“ Olaf Scholz habe, so SPD-Vorsitzender Marius Schmidt, bewiesen, dass er regieren und dem Gemeinwohl zu dessen Nutzen dienen…

Bild: Thomas Köhler Photothek

Lambrecht hakt wegen B38a nach

Bergstraße. An der B 38a muss es endlich vorangehen, meint die SPD Bergstraße. Nach einer über fünf Jahre dauernden Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der B38, Ortsumgehung Mörlenbach ist der Planfeststellungsbeschluss seit Dezember 2019 rechtskräftig. Auf einen Baubeginn wartet die Region…

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„Plan geht an Realität im Kreis vorbei“

BERGSTRAßE. Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und SPD-Vorsitzender Marius Schmidt sehen ihre Kritik am Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsplans durch die hessische Landesregierung durch die Stellungnahme des Kreises Bergstraße bestätigt. Diese hatte der Kreistag am Montag in seiner Sitzung in der Bensheimer…

SPD will den Kreis zum „sicheren Hafen“ machen

BERGSTRASSE. Die SPD Bergstraße unterstützt die Forderung des evangelischen Dekanats Bergstraße, den Kreis zum so genannten „sicheren Hafen“ zu erklären. Die Mitgliedschaft in diesem kommunalen Bündnis bedeutet, dass der Kreis sich mit Menschen auf der Flucht…

Corona-Unterricht noch immer schleppend

Bergsträßer SPD trifft sich mit Kreisschülervertretung HEPPENHEIM Gemeinsam mit dem bildungspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen besuchten die Landtagsabgeordnete Karin Hartmann und Landratskandidat Karsten Krug die Kreisschülervertretung. Schwerpunkt des Gesprächs waren die Herausforderungen der Corona-Krise an Schulen und…