Berlin/Viernheim, 13. Juni 2013 Die Qualifizierungsbetriebe des Diakonischen Werks Bergstraße sind von den Einschnit-ten von Schwarz-Gelb im SGB II und SGB III massiv be-troffen. Am Freitag findet im Möbelkarussell Bensheim der letzte Verkaufstag statt. Danach werden die Türen endgültig geschlossen, wie die stellvertretende Vorsit-zende der SPD-Bundestagsfraktion und Bergsträßer Bun-destagsabgeordnete Christine Lambrecht stark bedauert.
Es ist bitter und skandalös, dass die geänderten gesetzlichen Rahmenbedingungen das Möbelkarussell zum Aufgeben zwingen mussten. Das ist die direkte Folge des sozialen Kahl-schlags der Bundesregierung, die genau die Beschneidung solcher Eingliederungsinstrumente zum Ziel hatte, so Lambrecht.
Von den drei Einrichtungshäusern, den Möbelkarussells an den Standorten Lampertheim Bensheim und Rimbach hat nur das Möbelkarussell in Rimbach die Kürzungsorgie überlebt. Schon im November 2012 waren die Sparten Möbelkarussell und Landschaftspflege in Lampertheim aus Spargründen ge-zwungen, nach Bensheim zu ziehen. Jetzt folgte auch das AUS für das Möbelkarussell Bensheim. Das ist zutiefst zu be-dauern, denn Menschen ohne Arbeit wurden hier Perspekti-ven, Schulungen und praktische Beschäftigung geboten, so Lambrecht.
Durch die Instrumentenreform kommt es zu einem Rück-gang der Angebote qualifizierender Beschäftigung. Bei der Instrumentenreform handelt es sich um einen Deckmantel für Kürzungen unvergleichlichen Ausmaßes, die 2013 mit 6,5 Mil-liarden Euro einen weiteren Gipfel erreicht haben. Schwarz-Gelb sieht damit zu, wie sich der Arbeitsmarkt spaltet. Wäh-rend auf der anderen Seite Fachkräftemangel zu beklagen ist, werden Angebote qualifizierender Beschäftigung gestrichen, so Lambrecht.
In den Möbelkarussells werden gut erhaltene Gebrauchtmöbel zum Verkauf angeboten und über Bewilligungen von Sozi-albehörden an Bedürftige abgegeben. Dabei findet Beschäfti-gung unter realen Bedingungen statt. Insbesondere denen, die aufgrund ihrer Hemmnisse und Handicaps vom 1. Ar-beitsmarkt nicht mehr angenommen werden, bieten sie, u.a. durch Einbindung in die Arbeitsabläufe unter fachlicher Beglei-tung eine Möglichkeit der Teilhabe, des sinnvollen Mitwirkens und des sich Qualifizierens an. Dies sind wesentliche Be-standteile um die Wiedereingliederung in den ersten Arbeits-markt zu fördern, so Lambrecht.
Doch damit ist für das Möbelkarussell Bensheim nach dem Willen der Bundesregierung jetzt Schluss. Es handelt sich um einen gewaltigen Rückschritt, so Lambrecht weiter.
Seit November 1996 ist das Diakonische Werk Bergstraße mit seinen Qualifizierungsbetrieben Maßnahmepartner des Kreises Bergstraße und seit 2005 der Jobcenter. Vor der Geset-zesänderung von Schwarz-Gelb wurden in den 3 sozialen Ein-richtungshäusern 64 Plätze für gering entlohnte Arbeitsgele-genheiten mit Qualifizierungsanteil nach § 16 d SGB II ange-boten. Das ist leider vorbei, da sich die schwarz-gelbe Bun-desregierung gerade auf Kosten der Arbeitslosen und sozial Schwachen sanieren wollte, so Lambrecht weiter.
Auch die Landtagskandidatin Karin Hartmann (SPD) ist ent-täuscht: Gerade die Bergsträßer Diakonie hat mit ihren ar-beitsmarktpolitischen Maßnahmen in den vergangenen Jahren unter Beweis gestellt, dass sie Langzeitarbeitslosen wieder eine Perspektive geben kann. Es reicht nicht aus, den Fach-kräftemangel zu beklagen, sondern es müssen unbedingt wir-kungsvolle Maßnahmen ergriffen werden, um Menschen mit zusätzlichem psycho-sozialen Förderbedarf Aussicht auf lang-fristige Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu ermögli-chen, so Karin Hartmann.
