Bergstraße. Im kommenden Jahr steht neben der Bundestagswahl auch die Wahl zum hessischen Landtag an. Dabei setzt die SPD Bergstraße personell auf Bewährtes. Der Vorstand hat beschlossen, wieder Norbert Schmitt für den Wahlkreis Bergstraße-West und Karin Hartmann für den Wahlkreis Bergstraße-Ost zu nominieren.
Sowohl Karin Hartmann als auch Norbert Schmitt haben bereits in der Vergangenheit kompetent und engagiert die Interessen der Bergsträßer Bevölkerung im Landtag vertreten, betont Christine Lambrecht, Vorsitzende der SPD Bergstraße. Wir freuen uns daher sehr, dass beide für eine erneute Kandidatur zur Verfügung stehen, so Lambrecht weiter.
Bei der Wahl werden von den Bürgerinnen und Bürger wichtige Richtungsentscheidungen getroffen, betonten Karin Hartmann und Norbert Schmitt. Für die SPD steht im insbesondere die Frage der sozialen Gerechtigkeit in den Mittelpunkt. Die SPD steht für soziale Gerechtigkeit, gute Arbeit, Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit sowie eine zukunftsfähige Energiewende. Dies sind die wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre, erläutert Schmitt.
Auch im Bereich der kommunalen Finanzen müssen neue Akzente gesetzt werden. Hessens Kommunen haben die höchsten Defizite aller Städte und Gemeinden in Deutschland, weil die direkten und indirekten Zuweisungen des Landes die geringesten der Bundesrepublik sind. Die Städte und Gemeinden brauchen aber wieder Gestaltungsspielraum für ihre wichtige Funktion als sozialen Lebensraum, betont Schmitt.
Eine weitere große und wichtige Baustelle ist die Schulpolitik. Hessen wurde gerade wieder von der Bertelsmann Stiftung bescheinigt, dass unsere Schulen nur nach unten durchlässig sind. Wir brauchen eine Struktur, in der alle Kinder mit ihren individuellen Begabungen gefördert werden. Gute Bildung und Ausbildung für Alle zu ermöglichen ist Kernaufgabe jeder Landesregierung. Mit dem Haus der Bildung und den Maßnahmen für unsere Hochschulen will die SPD Chancengleichheit, gute Bildung und eine angemessene Förderung von Ganztagschulen Schritt für Schritt auch in Hessen verwirklichen , betont Karin Hartmann.
Beide Kandidaten betonen, auf Sieg zu setzen. Die Unzufriedenheit mit und Unbeliebheit von Ministerpräsidenter Bouffier sei bundesweit fast einmalig. Auch in Wiesbaden habe die schwarz-gelbe Koalition außer Klientelpolitik nichts auf die Beine gestellt, sondern sei vor allem durch die Produktion von Skandalen aufgefallen. Auch deshalb sei der Wechsel notwendig.
Die Nominierung der Kandidaten durch die Wahlkreiskonferenzen wird in der kommenden Woche stattfinden.
Für den Wahlkreis Bergstraße-Ost findet diese am Mittwoch, den 14. November ab 19:00 Uhr im Gasthaus Zur Post, Ortsstr. 1 in Rimbach Lauten-Weschnitz, statt.
Die Wahlkreiskonferenz für Bergstraße-West findet am Donnerstag, den 15. November ab 19:00 Uhr im Vereinshaus Kupferkessel, Graben 5 in Heppenheim, statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
