Heppenheim. Die SPD Bergstraße begrüßt ausdrücklich, dass die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss der Ortsumgehung B38a abgewiesen wurde. „Nun ist Rechtssicherheit gegeben und das Auflösen des Nadelöhrs im Weschnitztal ist in greifbare Nähe gerückt. Nun sollte die Maßnahme auch zügig begonnen…
Diskussionsabend mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt BERGSTRASSE. Die Arbeitswelt verändert sich in hohem Tempo und die Digitalisierung ist aus keinem Lebensbereich mehr wegzudenken. Der technologische Wandel der Arbeitswelt beschleunigt sich massiv – getrieben nicht zuletzt durch datenbasierte…
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SPD will stattdessen die örtliche Selbstverantwortung stärken Der Bundestag hat die Höhe der Gewerbesteuerumlage zum 1. Januar 2020 neu festgelegt: die Umlage, die bisher von den Einnahmen der Städte aus der Gewerbesteuer abgeht,…
Jetzt weiterlesenBERGSTRASSE. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstreicht mit dem Antrag der Großen Koalition im Bergsträßer Kreistag nochmals das Festhalten an der Konsenstrasse für den Kreis Bergstraße in der Frage des Verlaufes der Bahnneubaustrecke. „Wir wollen mit diesem Beschluss, den wir zusammen mit unserem…
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