19. Mai 2012
Grußwort der Vorsitzenden Christine Lambrecht
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Archiv

Mai 2012
MELDUNG:
16. Mai 2012
Blockupy-Proteste
Jusos: Frankfurt ist nicht Moskau!
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Wir Jusos haben vollstes Verständnis, wenn die Frankfurter Stadtverwaltung bemüht ist, im Rahmen der angekündigten Blockupy-Demonstrationen die Sicherheit für alle Beteiligten zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang verurteilen wir auch jegliche Gewalt. Allerdings darf diese vermeintliche Sorge nicht die Einschränkung von Grundrechten legitimieren, so etwa bei der heutigen Räumung des Occupy-Camps. Über viele Monate hinweg haben Menschen dort friedlich und kreativ ihren Protest für eine neu ausgerichtete Wirtschaftspolitik zum Ausdruck gebracht.
MELDUNG:
16. Mai 2012
Verkehrschaos durch Blockupy-Veranstaltungen
Fachkonferenz "Integration im kommunalen Bereich" am 18.5. fällt aus
Die geplante SPD-Fachkonferenz "Integration im kommunalen Bereich" am 18. Mai muss wegen der zu erwartenden Verkehrsbehinderungen im Rahmen der Blockupy-Veranstaltungen in Frankfurt leider abgesagt werden. Sie wird verschoben.
PRESSESPIEGEL:
11. Mai 2012
FAZ-Interview
Gernot Grumbach „Breite Mehrheit für soziale Gerechtigkeit“
Gernot Grumbach plädiert im FAZ-Interview für mehr Offenheit und die "Mehrheit für soziale Gerechtigkeit." Eine Politik mit einer klaren Linie gewinne mehr Zustimmung als eine verschwommene Politik.

Termine
23. Mai 2012
Finanzpolitik
Ort: Bensheim

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